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BDS und die Linke?

27/05/2011

Nein, das geht natürlich garnicht, meint Herr Gysi?

Ich meine, es geht garnicht, sich als Linke auf die Seite von Unterdrückern zu stellen. Da gehört man doch eher in eine der anderen Parteien, CDU, CSU, SPD….wie wäre es mit den Grünen, nun von der ehemaligen Friedenspartei zur kriegsantreibenden Partei emporgestiegen, zusammen mit der SPD?  Die Grünen haben sich mehr als etabliert und jetzt wollen die Linken auch ins führende Establishment? Nein, ein Teil der Linken möchte hoch, höher und noch höher…Petra Pau, Klaus Lederer, ein Ramelow und wie sie sonst noch heißen.

Ich habe mir mal einen Teil der Fragestunde des Bundestages  “Antisemitismusvorwurf und die Linke” angehört und angeschaut. Ich war entsetzt, die Linke hat sich gegen Antisemitismus verteidigt, und dies ziemlich erbärmlich. Hier ist ein Video mit Überschrift:

Luc Jochimsen, DIE LINKE: Wir dulden Antisemiten nicht!

Frage , ist Luc Jochimsen  überhaupt eine “Linke”?

Peinlich in meinen Augen, “Luc” hat ihr Bestes getan, und wieder auf Israel geschworen, auf die besondere Verantwortung… Aber heißt diese besondere Verantwortung für die mehr als 60  millionenfachen grausamen Verbrechen der Nazis, der Wehrmacht, bei  Verbrechen anderer Doppelstandards anzulegen? Einmal schuldig, immer schuldig, von Generation zur Generation vererbt?  Immer in dieser Schuld zu verharren und beide Augen zu zukneifen in Solidarität mit Israel? Heißt dies  bei der anhaltenden Vertreibung von Palästinensern wegzusehen, zu schweigen, Völkerrecht zu ignorieren, UN-Resolutionen nicht wahrhaben zu wollen…Doppelstandards anlegen zu müssen?

Ich frage mich, wie man es als Inge Höger,  Annette Groth, Hermann Dierkes, Sahra Wagenknecht, Sevim Dağdelen oder Christine  Buchholz aushält , mit “Rassisten” und Apartheidsunterstützern  in einer Partei zu sein? Werden nicht die ganzen Israelis, Jüdinnen und Juden kurzerhand mit Antisemitismus in Verbindung gebracht, welche die BDS- Bewegung unterstützen? Und wird da nicht eine Verbindung zu dem “Nazislogan” ( Gysi)  ” Kauft nicht bei Juden ” hergestellt, will man damit suggerieren , dass Menschen welche sich für Völkerrecht einsetzen und gegen Unrecht aufbegehren, alle Nazis/Antisemiten sind? Bin ich nun ein Nazi/Antisemit, weil ich mit einigen aus der BDS-Bewegung befreundet bin?

Die Nationalsozialisten haben sich mit ihrer rassistischen Ideologie einen Dreck um Menschenrechte gekümmert und alles und jeden  unerbittlich verfolgt, der nicht in ihr Weltbild gepasst hat.  Regimekritiker, Kommunisten, Juden, Behinderte, Roma, Homosexuelle, Zeugen Jehovas, Kinder, Frauen, Männer  …mit scheußlicher Grausamkeit ermordet. Dies darf nicht vergessen werden und gehört ausführlich in jeden Geschichtsunterricht.

Aber ist es nicht auch  rassistisch und Unrecht, die Menschenrechte für Palästinenser zu ignorieren? Ist es nicht eine Schande die Rufe der Vertriebenen, Unterdrückten und Gedemütigten zu überhören?

Protestkundgebung vor israelischer Botschaft in Berlin Part 3 Reuven Moskowitz ” Pace”

Holocaustüberlebender

Was denkt sich ein CDU`ler, der einen Parteiausschluß fordert, weil einige der Linken  an einer Veranstaltung mit Haneen Zouabi teilgenommen haben? Hat er eigentlich mal nachgeschaut, wer diese mutige Menschenrechtlerin ist und wofür sie kämpft? Sie ist keineswegs eine Terroristin und sie hat auch keinen “Bombengürtel” an

… Ist für die Herren aus der CDU der Wunsch nach Gerechtigkeit und die Forderung nach der Einhaltung von Völkerrecht so verabscheuungsswürdig? Ist es nicht eher verabscheuungwürdig was auf der Mavi Marmara passiert ist? Neun Menschen wurden getötet, über 50 teils schwer verletzt, und das in internationalen Gewässern. Ihr Verbrechen war, sich friedlich gegen die unmenschliche Abriegelung des Gazastreifens einzusetzen, gegen Unrecht aufzubegehren und Solidarität zu zeigen. Viele der Lügen der IDF wurden aufgedeckt und auch zugegeben. Interessiert dies diese ChristlichDU- Herren nicht? Was ist mit Cast Lead?

Und zu der Fragestunde zurück…

Ich hätte mit den neusten Ereignissen in Palästina/ Israel argumentiert, 63 Jahre NAKBA und kein Ende? Mindestens 16 Tote, an die  400 Verletzte?  Völkerrecht, Rückkehrrecht, das Schießen auf unbewaffnete Menschen, Okkupation, Militärrecht und Willkür, keine Bewegungsfreiheit…?  1,5 Millionen eingesperrte Menschen im abgeriegelten Gazastreifen? Kollektivstrafen für Menschen welche demokratisch die Hamas gewählt haben? Ist es das was unterstützt werden muß? Ich sehe die Menschenrechtsdeklaration vor mir, die vielen von Israel ignorierten UN-Resolutionen, die vielen Vetos der kriegstreibenden USA …

Ich sehe die Drohungen gegen die neue Freedom Flotilla II, den Druck welchen Israel auf Regierungen auszuüben versucht um ein erneutes Anlaufen des Hafens von Gaza zu verhindern. Die vollständige Abriegelung des Gazastreifens ist illegal und völkerrechtswidrig. Das Überfallen von Schiffen nennt man vor Somalias Küsten Piraterie, Schiffe werden dort begleitet um Kaperungen zu verhindern, wenn erforderlich auch mit Waffengewalt.

Israelische Piraten lässt man gewähren, die Opfer dieser Seeräuber werden zu Tätern , internationale Gewässer zu illegalen militärischen Sperrzonen erklärt. Seit über einer Woche versucht das malaysische Schiff, die MV Finch, bzw  “The Spirit of Rachel Corrie” ihre Hilfslieferung nach Gaza zubringen. Kurz vor ihrem Ziel wurde sie von der israelischen Navy beschossen und mußte nach Ägypten abdrehen, wo das Schiff seit Tagen nicht in den Hafen von El Arish einlaufen darf.

URGENT

Wo ist der Einsatz der westlichen Regierungen für die Einhaltung von internationalem See und -Völkerrecht? Wo bleibt der Druck auf Israels Regierung um ein mögliches erneutes Blutbad bei der nächsten Flotte zuverhindern? Ich höre so gut wie nichts! Im Gegenteil, der Druck wird auf die Freedom Flotilla und auf die vielen Menschenrechtsaktivisten ausgeübt, Ban Ki-Moon der “Zionist”. Hat jemand von den ” Selbstgerechten” aus den Oppositionsparteien sich mal Reuven Moskowitz angehört, nachdem das jüdische Schiff nach Gaza, die ” Irene” von der israelischen Navy aufgebracht wurde? Haben sie mit ihm über seine Eindrücke und die Verzweiflung gesprochen, welche er mit nach Hause gebracht hat?

Rückblick

Hier sind die drei fehlenden Schlussworte der Rede . “ Bürgerin Palästinas bleiben.“

Und ein Großteil unserer ” Linken” hetzt mit. Ich frage mich da natürlich, wer so solidarisch zu der zionistischen Ideologie hält und Unrecht für Recht erklärt, was hat der überhaupt in einer linken Partei zu suchen? Wer so vehement gegen Völkerrecht argumentiert, sich hinter Gilad Shalit und einem gepflanzen Baum in Israel ( oder okkupiertem Gebiet?) versteckt, macht die ganze Partei und deren Politik unglaubwürdig und ist für mich dadurch unwählbar.

Thomas Steinberg hat dazu auch einiges zusammengetragen, hier ist seine Meinung zu dem ” Verfall” der Linken.

Siehe SteinbergRecherche …  http://www.steinbergrecherche.com/08dielinke.htm

Und zu BDS:

Der Aufruf oder Boykott richtet sich hauptsächlich  gegen Waren aus Isreal, hergestellt in  besetzten Gebieten und Firmen, welche beste Beziehungen zu Israel haben.

Kritik an Israels Politik und BDS- Erfolge:    http://www.steinbergrecherche.com/kritikanisrael.htm

Ich gehe bestimmt nicht in Geschäfte und frage bist du Jude? Das hat mich noch nie interressiert. Wenn ich auf einem Barcode feststellen kann, die Ware kommt aus Israel, dann will ich sie einfach nicht, und das kann  bei Aldi, Penny, Karstadt, Real , und sonstgen Läden passieren. Ich boycottiere ganz privat auch amerikanische Waren, ich möchte Amerikas Eroberungskriege  nicht unterstützen. Kann man mir nun vorwerfen, ich würde damit sagen ” Kauft nicht bei Schwarzen”, denke ich an den derzeitigen US Präsidenten?  Wohl kaum!

Hier ein Video über eine BDS- Aktion aus den USA…ich kann den Satz ” kauft nicht bei Juden”, einfach nicht finden… Die Linke Parteispitze sollte ihre Position zm Thema BDS nocheinmal gründlichst überdenken, bevor sie ihre eigenen  Parteimitglieder in die Nähe von Nazis rückt.

Ich würde sehr gerne die Linke Partei beim Wort nehmen, denn unter dem Video mit ” Luc” steht , ich zitiere:

DIE LINKE geht gegen jede Form des Antisemitismus in der Gesellschaft vor und diese Position vertritt DIE LINKE nach innen und nach aussen: Wir dulden Antisemiten nicht.

Ich erinnere mich nur,.B. wie einige aus der Linken lautstark versucht haben, Veranstaltungen mit dem Menschenrechtler  DR. Norman Finkelstein zu verhindern, was ihnen auch mehrfach gelungen war. Redeverbot für einen Juden in Deutschland! Das war schon sehr bezeichnend. Die besondere Verantwortung gilt nur für Zionisten, für Juden gilt sie etwa nicht?

Ich finde, man sollte eine besondere Verantwortung gegenüber allen Menschen haben, eine besondere Verantwortung für einen Staat finde ich seltsam.

Und übrigens, die Palästinenser haben mehrfach betont, den Staat Israel in den Grenzen von 1967 anzuerkennen.

Bei dem kompletten  Text unter dem Video könnte man meinen, das israelische Außenministerium hätte ihn verfasst….

Bis heute hat DIE LINKE nicht in ihren eigenen Reihen aufgeräumt!

Wo ist die uneingeschränkte Solidarität mit den Anständigen dieser Partei?

Brief an den Parteivorstand der LINKEN

Fairplay für Palästina

Die Auseinandersetzung um BDS demokratisch und sachlich führen Anfang Juni 20112005 wurde von über 170 Organisationen der palästinensischen Zivilgesellschaft die Kampagne Boykott, Desinvestment und Sanktionen (BDS) ins Leben gerufen. Sie soll Druck auf Israel ausüben, um eine friedliche und gerechte Lösung im Verhältnis zu den Palästinensern herbei zu führen. Sie lehnt sich konzeptionell an die weltweite Kampagne gegen das Apartheid-Südafrika an, die dazu beigetragen hat, die Herrschaft einer weißen Minderheit über die schwarze Bevölkerungsmehrheit zu beenden. Die Abschlusskonferenz der sozialen Bewegungen beim Weltsozialforum im brasilianischen Belém 2009 stellte sich hinter die Kampagne und empfahl weltweite Aktionen. BDS genießt inzwischen die Unterstützung zahlreicher Organisationen, Menschenrechtsgruppen und Persönlichkeiten, darunter bedeutende kirchliche Verbände und Persönlichkeiten, Gewerkschaften (wie CUT Brasilien, COSATU, TUC), Politiker und politische Parteien, Kulturschaffende, Universitäten und Wissenschaftler. BDS wird von tausenden jüdischer Friedensaktivisten unterstützt und findet in Israel selbst eine Unterstützerbasis. Die Kampagne richtet sich gegen alle Unternehmen und Institutionen, die von der israelischen Besatzung und Annexion profitieren, die an der Apartheidpolitik, an Mauer- und illegalem Siedlungsbau mitwirken oder davon profitieren, sei es ökonomisch, wissenschaftlich oder künstlerisch. Sie appelliert auch an Künstler oder Sportler, Weiterlesen siehe Link

Hier kann man sehen wen es zu unterstützen gilt, Linke in Israel Protesters: Rais Al A’moud not Maale Zetim

THE GENERAL’S SON,

eventuell ein weiterer Denkanstoß?

Bei Libyen würde ich ihm gerne widersprechen und die Schilderung über die Kassamrakete, ca min10. 28, sollten wir  das selbe Ereignis meinen, war in den israelischen Medien anders geschildert, es gab ein verletztes Kind , nicht aus dem Kindergarten, sondern aus einem Haus in der Nähe, welches sich gerade für die Schule fertig machte. Es hat durch die zersplitterten Fensterscheiben gücklicherweise “nur” eine leichte Verletzung am Bein gehabt. Andere Berichte über ein solches Ereignis in Kindergartennähe habe ich die letzten Jahre nicht gelesen, obwohl ich die israelischen Medien seit Jahren regelmäßig verfolge. Aber die Angst, welchen  die israelischen und palästinensischen Kinder empfinden, die ist schlimm. Für beide Seiten. Für Kinder aus Gaza sind die Verletzungen der israelischen Bomben oftmals tödlich, im Gegensatz zu den israelischen Kindern finden sie in den meisten westlichen Medien keinerlei Erwähnung. Kinder sind nicht gleich Kinder? Und schon garnicht diejenigen die in der Nähe der sogenannten Bufferzone leben? In Gaza?

Zu der “Debatte”, ich würde es eher Schmutzkampagne nennen, äußert sich auch Norman Paech in der Jungen Welt veröffentlicht  ” Am Pranger im Parlament”

Und auch Abi Melzer hat eine deutliche Meinung zu der ” Vorstellung”  welche unsere Politiker zur Fragestunde abgeliefert haben, sein Artikel nennt sich ” Aktuelle Stunde”:

Aktuelle Stunde

Jüdischer Selbsthass und Friedensarbeit – Ein Gespräch mit Irena Wachendorff**

**von den Antideutschen Kommentaren unter diesem Interview distanziere ich mich ausdrücklich

Links werden noch ergänzt

Ich entschuldige mich schon jetzt für meine wachsenden Artikel, es ist für mich fast wie malen, dort noch ein Strich, und da fehlt auch noch etwas, dies könnte man noch…halt noch ein Farbklecks,…die Nase muß geändert werden…, das Bild ist längst noch nicht fertig. In diesem Sinn, nicht böse sein oder sich wundern.

We Will Continue to Sail to Gaza until Israel Lifts its Illegal Blockade

Übrigens scheinen die Israel-Spammer wieder massiv unterwegs zu sein, die israelische Propagandamaschinerie hatte es ja bereits angekündigt, beliebtes Ziel unter anderem Twitter und Blogs… Hilfe HASBARA….

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