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Diana geht auf die Jagd.

07/12/2009

Ob sie nun auch auf „Krähenjagd“ geht, kann ich nicht ausschließen. Auf jeden Fall hat sie etwas dagegen, ihre “ Würde“ mit einem Feigenblatt oder ähnlichem zu bedecken. Ihre Würde liegt in der Kunst und nicht in ihren Geschlechtsmerkmalen. Vielleicht kann sie sich ja durchsetzen. Ich wünsche ihr und ihren Jägerinnen eine Menge Jagdglück und fette Beute.

Verteidigung der Kunstfreiheit

Petri Heil !

Ich komme mir vor wie eine Schildkröte, eine aussterbende Spezies. Und auch die Krähen sind bereits im Anflug , auf zum Leichenschmaus…

Kunst muß frei sein

Frau Oberbürgermeisterin besucht den Dresdener Zoo

Auch ich besitze eine Bildserie, welche für fast 30 Jahre nicht gezeigt werden darf, ob ich eine Austellung mit diesen Werken überhaupt noch erleben werde? Manche Richter und Anwälte machen sich keine Gedanken darüber, was „Lebenslänglich“ bedeuten kann.

Über den Verbleib der Dominosteine vom Mauerfall habe ich folgenden Hinweis bekommen. Mehr weiss ich nicht, fast nicht. Aber ich werde mich erkundigen. Meinen Stein wollte ich zu Ausstellungszwecken zur Verfügung stellen, von einer Weltreise war mir nichts bekannt. Ich habe den „Hilferuf“  von einer anderen argentinischen Künstlerin bekommen, welche sich fragt, wo ihr Stein geblieben sei, bzw sie keine Auskunft erhält über den weiteren Fortgang. Sie hat mir auch den Hinweis  auf den Zeitungsartikel geschickt. Und da habe ich nochmals meine gesendeten mails angeschaut und mit Schrecken festgestellt, mein Programm hat sich nicht mit Microsoft vertragen und so ist mein Kreuzchen nicht dort angekommen, wo es hin sollte. Es gab kein angekreutztes Feld. Eigentlich hätten die Verantwortlichen mal nachfragen können, haben sie aber nicht getan. Und so mache ich mir genauso wie die andere Künstlerin Gedanken, ob unsere Steine noch vorhanden sind und uns auch zurückgegeben werden. Und jetzt warten wir eine Antwort ab. Wir haben so ziemlich umsonst für ein Ambiente zur Mauerfall-Feier gesorgt, der Stein wurde uns zur Verfügung gestellt, alles andere ging auf unsere Kappen, Farbe, Material, Arbeitszeit und auch das Zurückbekommen des Dominosteins geht auf unsere Kosten ( 60 €) bei Hauslieferung. Ich glaube, das ganze Spektal soll 5 Millionen Euro gekostet haben, die Künstler waren umsonst,  sehr billig und absolut preiswert, wenn man sich die Gesammtkosten so ansieht. Brot und Spiele? Nein, nur Spiele, kein Brot. Deshalb heißt es auch brotlose Kunst?

Update Prozess April 2010, vielleicht sollten sich die Richter mal dieses neue Urteil vom Bundesverfassungsgericht anschauen, es geht um die Stärkung des Äußerungsrechts contra Persönlichkeitsrecht.

Update 2 Bericht mdr

6 Kommentare leave one →
  1. 08/12/2009 22:36

    Ich hoffe doch sehr, dass ‚Andere‘ zu einer aussterbenden Spezie gehoeren.
    http://jakester-express.blogspot.com/2009/12/totschlag-macho-vs-kunstfreiheit.html

    Einen Conflict of Interest muss ich eingestehen, da ich deine Kunst zu schaetzen weis und mich, natuerlich rein ausdruecklich, leicht verliebt habe.

    Erzaehl das bitte Niemandem.

    Gruss
    Jake

    • 09/12/2009 02:30

      Hallo Jake,
      es freut mich, das du eine “ Lanze“ für mich gebrochen hast und natürlich auch für die austerbende Spezies Kunst. Ich hätte mich gefreut, wenn sich jemand in die Diskussion eingemischt hätte. Ich fand manches ziemlich heftig und es hat mich auch runtergezogen. Aber die Kunstfreiheit ist mir doch so wichtig, das ich am Grunde angekommen, heftig zu strampeln angefangen habe, und doch noch eine Weile an der Oberfläche verweilen möchte. Dein Artikel hat mich aufgerichtet, ich dachte schon, es gibt nur noch Banausen, welche die Kunst der Eitelkeit, der Ignoranz und dem Mammon opfern.
      Danke
      Urs
      Update.
      Es geht mit den Peinlichkeiten weiter: Siehe , M. ist schwer getroffen, eine „fette Beute“ hat Diana schon gemacht. Volltreffer…

  2. rupp permalink
    15/12/2009 12:20

    Wie bereits von der Verfassungsrechtsprechung vielfach festgestellt. Hat die Öffentlichen Gewalt, wenig Interesse daran, Kunstfreiheit, ohne jeden Vorbehalt zu gewährleisten.
    BVerfGE 119, 1 – Roman ‚Esra‘
    BVerfGE 107, 104 – Anwesenheit im JGG-Verfahren
    BVerfGE 83, 130 – Josephine Mutzenbacher
    BVerfGE 82, 1 – Hitler-T-Shirt
    BVerfGE 81, 298 – Nationalhymne
    BVerfGE 81, 278 – Bundesflagge
    BVerfGE 77, 308 – Arbeitnehmerweiterbildung
    BVerfGE 77, 240 – Herrnburger Bericht
    BVerfGE 75, 369 – Strauß-Karikatur
    BVerfGE 68, 361 – Eigenbedarf I
    BVerfGE 66, 116 – Springer/Wallraff
    BVerfGE 54, 129 – Kunstkritik
    BVerfGE 43, 130 – Flugblatt
    BVerfGE 42, 163 – Herabsetzende Werturteile
    BVerfGE 42, 143 – Deutschland-Magazin
    BVerfGE 30, 173 – Mephisto.
    Für den Nachweis, dass Mann für die Kunstfreiheit keine Erlaubnis benötigt werde ich, Behördenpolitisch verhöhnt und verlacht? So habe ich auch keine Ahnung von dem, was das BundesverfGe. auf die Frage der Reichweite und Grenzen im Hinblick auf die – gleichfalls vorbehaltlos gewährleistete – Kunstfreiheit für Fälle der Straßenkunst entwickelt hat –(Beschluss des Ersten Senats vom 17. Juli 1984, Az.: 1 BvR 816/82, abgedruckt in der amtlichen Sammlung BVerfGE 67, S. 213 ff).
    Fakt ist in allen Fällen der Kunst, die Kunstfreiheit, aus Gründen in der Nazizeit, durch kein Gesetz eingeschränkt werden kann, und unterliegt somit auch nicht dem Gesetzesvorbehalt der hier auf Art. 5/2 GG. abgreift.
    ——————————————
    Der Abgriff auf Art. 5/2 GG. ist der geselschaftspolitische Kalauer, Kunstfreiheit auch nicht schrankenlos gewährt werden muss.
    Wer suchet der findet, also finden die Behörden in der Reisegewerbeordnung einen Passus der Eindeutig besagt, dass das Verkaufen, auch hochwertiger Kunst auf der Straße, nichts mit der Kunstfreiheitsgarantie zu tun hat.
    Ergo will keiner das Malen auf der Straße verbieten, Wohl aber das Anbieten von Waren oder Dienstleistungen.
    Obwohl der Sinn leicht zu verstehen ist, Ein Händler der Kunst „nur“ privatwirtschaftlich verkauft aber nicht Handwerklich herstellt, also kein Künstler ist, hat beim Verkaufen, auch hochwertiger Kunst, nichts mit der Kunstfreiheit zu tun.
    Dem ungeachtet, achtet keine Behörde oder Richter mehr auf das Wesendliche, wieso, weshalb, warum das Verkaufen, auch hochwertiger Kunst, nichts mit der Kunstfreiheitsgarantie zu tun hat. was nicht Passt wird Passend gemacht.

    Um dem Vorbehalt ein Gesetzliches Maß zu geben, nimmt die Stadtverwaltung Köln mir den Gewerbeschein weg, und so haben die Amts- und Oberlandesrichter Köln nichts dagegen einzuwenden, das Kunstmaler die ohne Gewerbeschein, den Zivilen Ungehorsam testen, exemplarisch und spezialpräventiv Ordnungswidrig gemacht werden.
    Beschwerde Zwecklos.
    Eine Ordnungswidrigkeit die durch alle Instanzen als Ordnungswidrigkeit deklariert wird. Muss durch niemand Rechtsstaat mehr Korrigiert werden.
    siehe, http://home.arcor.de/kunstmacher2/garch.htm
    Anders als noch zum Scherenschnitt-Urteil, 1971 das Bundesverwaltungsgericht für Fälle der Straßenkunst gleiches feststellt. die Verfassungsrechtsprechung 1982 zum Anachronistischen Zug. abgedruckt in der amtlichen Sammlung BVerfGE 67, S. 213 ff).
    Ist das B-Verwaltungsgericht, 1979 für meinen Fall von Straßenkunst, Bilderverkaufen in Fußgängerzonen, der Meinung, Wenn durch ein straßenrechtliches Nutzungsverbot der Behörden, Grundrechte anderer geschützt werden müssen, kann es auch der Kunst nicht erlaubt sein, sich zu jeder Zeit, an jeden Ort, in jeder Art und Weise zu betätigen.

    Wieso, einer derart hirnrissigen Richterargumentation meine Verfassungsbeschwerde -1-BvR-183-18- nicht zur Entscheidung angenommen werden konnte, die Begründung der Prüfungskammer Karlsruhe verwirrt um so mehr. die Argumente zur Nichtannahme, sich eindeutig auf die Regelung interpretieren, die man Bundeseinheitlicher Rechtsprechung auch in Fällen der Straßenkunst aufgestellt hat:
    Zitat:
    …weil die Vordergerichte. bereits und im Ergebnis zutreffend von den Richtlinien ausgegangen sind, die das Verfassungsgericht in fortgeführter „Konformität“ im Mephisto-Urteil aufgestellt hat. Braucht hier auch nicht weiter darauf eingegangen werden, was eine Straßennutzung die über den Allgemeingebrauch hinausgeht Erlaubnis- oder Genehmigungspflichtig macht. Der Beschwerdeführer wollte letztlich nichts weiter erkannt wissen, dass er auf einen ausgesuchten Platz, Allgemeingebrauch, einer öffentlichen Straße, für seine Absicht und Tätigkeit,(Bilderverkaufen) keiner straßen- verkehrs- rechtliche Erlaubnis bedürfe?
    Karlsruhe 1981
    Az. -1-BvR-183-81-
    ———————————————————————
    Für mich, liest sich die Weisung eindeutig!
    für die Verwaltung bin ich wieder der Bekloppte.
    Wie beweist man „mit“ einer abgewiesenen Verfassungsbeschwerde, Dass man für die Absicht und Tätigkeit, Kunst im Allgemeingebrauch einer Straße zu vermitteln, keiner straßen- verkehrs- rechtliche Erlaubnis bedarf?
    .. Der Mann spinnt doch. Eine Abgewiesene Verfassungsgsbeschwerde ist doch kein Plädoyer für die Kunstfreiheitsgarantie!? Werde ich jetzt auch von der Oberen Verwaltungsbehörden des Landes NRW. ausgelacht.
    Grund weiterer Rechtswissenschaft an juristischen Fachhochschulen- ZB. Prof. Gersdorf und oder Prof. Hufen in der Verwaltungs-Zeitschrift „DÖV“ für Fälle der Straßenkunst gleiches feststellen, wie oben erklärt. Oder die Erlaubnis zur Kunstfreiheit, keine Ermessensangelegenheit der Behörden sein darf.
    Versuche ich mit zivilem Ungehorsam, selbst gemalte Bilder, eben ohne Sondernutzungsgenehmigung in den Fußgängerzonen zu verkaufen.
    Die durch Willkür festgestellten Ordnungswidrigkeitenfestellungen, werden auch durch meinen zivilen Ungehorsam nicht revidiert.
    http://home.arcor.de/kunstmacher2/abwiegeln1.htm
    ————————————————————–
    Ergo muss ich aufs Neue, mit Widerspruch und Klage, durch die Instanzen. das OVG. für NRW. feststellt, dass Bilder malende Straßenkünstler für die Absicht und Tätigkeit selbst gemalte Bilder in den Fußgängerzonen zu verkaufen, auch keinen Gewerbeschein bedürfen.
    Aktz. OVG. 4 A – 2767 / 84 Siehe auch Presse Hier http://home.arcor.de/kunstmacher2/umsonst.htm
    Wo ich wieder und wieder gegen den Vorbehalt der Gewerbeordnung obsiege, habe ich die Schlacht zur Sondernutzung auch schon verloren?
    In Folge scheitert jede weitere Revisionsersuchen an der Law and Order Düsseldorfer Ermessensgrundlage: Zb.“…Der Mann spinnt doch, mit Abweisung seiner Verfassungsbeschwerde -1-BvR-183- 81- hat er keinen einzigen Prozess gewonnen! Lediglich dargelegt bekommen, ohne Behördenerlaubnis auch keine Straßenkunst erlaubt ist.
    Und so setzt sich das Stonewalling einer angeblich Gesetzlichen Erlaubnisverweigerung fort. Bis das Bundesverwaltungsgericht zum Sachverhalt einer Religionsausübung, 1996 feststellt, dass die Erlaubnisfrage nach einer Sondernutzung auch die Rechtssicherheit in Fällen der Straßenkunst sicherstellen muss.
    ———————————————————-
    Zitat.
    Was die behördliche Entscheidung über den Antrag betrifft, so regelt das Straßengesetz zwar nicht ausdrücklich, wann die Sondernutzungserlaubnis erteilt werden muß, welche Nebenbestimmungen dabei in Betracht kommen und aus welchen Gründen der Antrag abgelehnt werden darf. Das Fehlen einer solchen gesetzlichen Kasuistik bedeutet aber nicht, daß die Erlaubnis in Fällen der Grundrechtsausübung – unzuläßigerweise (vgl. BVerfG NVwZ 1992, 53 [54]) – im freien Ermessen der Exekutive stände.
    Vielmehr ergeben sich die Entscheidungsmaßstäbe hierfür nach ständiger Rechtsprechung unmittelbar aus dem verfassungsrechtlichen Gebot, gegenläufige, gleichermaßen verfassungsrechtlich geschützte Interessen mit dem Ziel ihrer Optimierung im Wege fallbezogener Abwägung auszugleichen. Welches Gewicht die Gründe haben müssen, die angesichts der vorbehaltlosen Garantie die Versagung der Sondernutzungserlaubnis rechtfertigen können, läßt sich nicht rechtsgrundsätzlich klären, sondern nur im jeweiligen konkreten Fall entscheiden. Ergibt die Einzelfallprüfung, daß die beabsichtigte Straßenbenutzung weder die durch Art. 2 Abs. 1, Art. 3 Abs. 1 GG im Kern geschützten Rechte der Verkehrsteilnehmer noch das Recht auf Anliegergebrauch (Art. 14 Abs. 1 GG) noch andere Grundrechte ernstlich beeinträchtigt, so besteht in aller Regel ein Anspruch auf Erlaubniserteilung.
    Zitat Ende
    Alles Klar! Höhnt das Ordnungsamt Düsseldorf, die Duldung der Erlaubnis, gilt in Fällen der Straßenkunst, nur für das erlaubnisfreie Herstellen, zeigen und Ausstellen selbst gemalter Bilder. nicht aber für das Verkaufen auf öffentlichen Straßen.
    Und so erfinden die Behörden immer neue Konstruktionen die das Erteilen der Sondernutzung im Einklang der nicht angenommenen Verfassungsbeschwerde Damals 1981 unmöglich machen würden.
    Wer kann mir überhaupt noch verstehen, um mich aus der Behördlichen Beschwernis raus zu helfen?
    Für mich besteht die Belastung darin, was eine Behörde als Sondernutzung erlauben können darf, nach freiem Ermessen auch verbieten dürfen kann.

    Mit freundlichen Gruß
    Plemer alias Rupp

    • 15/12/2009 13:32

      Hallo Herr Rupp, ich glaube, einen Bericht über ihren Widerstand gegen die Obrigkeit und für die Kunstfreiheit gesehen zu haben im Zusammenhang mit dem Kölner Dom. Vielleicht war es bei der NRhZ ?
      Gegen Wilkür ist der “ kleine Bürger“ meist machtlos.
      Für Menschen, welche sich für den Maler Günther Rupp interessieren, hier seine Homepage:
      http://home.arcor.de/kunstmacher/

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