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“Occupy”- Erklärung gegen Krieg

07/12/2011

Auf der Webseite von aCAMPada Berlin wurde heute eine Erklärung der 99%- oder Occupy-Bewegung veröffentlicht, die ich unterstütze.

Schluss mit den Kriegsvorbereitungen gegen den Iran und gegen Syrien! 

Ausgehend von Tunesien und Ägypten und sich ausdehnend über Spanien, Griechenland und andere europäische Länder bis in die USA sind 2011 Protestbewegungen entstanden, die auf einen tiefgreifenden politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Systemwechsel hinarbeiten.

Wir sind weltweit vernetzte Menschen, die sich durch die internationalen Ereignisse inspiriert und motiviert fühlen, sich zusammenzuschließen, um politisch aktiv zu sein.              

Unsere Hauptziele sind ‘echte Demokratie’ – also echte Mitbestimmung – und damit auch soziale Gerechtigkeit und weltweiter Frieden!

Dies beinhaltet die Auflösung international operierender, privater Banken, die Entmachtung von global agierenden Großkonzernen sowie der Militärindustrie, deren Einflussnahmen im bestehenden System weitestgehend die politischen Entscheidungen bestimmen.

Eine ungebremste neoliberale Wirtschaftspolitik, die Überschuldung der öffentlichen Haushalte, aber auch vieler Privatpersonen, sowie massive Kürzungen im Sozialwesen haben zu einer immer größer werdenden Kluft zwischen Arm und Reich geführt. Arbeitslosigkeit, Perspektivlosigkeit und massenhafte Armut sind die Konsequenzen dieser Politik.

Außenpolitisch sind wir Zeugen kontinuierlich eskalierender militärischer Konflikte und Interventionen im Namen der “westlichen Demokratie”, während wir innenpolitisch mit einer allumfassenden Überwachung aller Lebensbereiche und zunehmender Polizeigewalt konfrontiert sind. Politische Entscheidungsprozesse werden immer intransparenter und entziehen sich demokratischer Kontrolle.

Die Lage ist ernst. Deshalb rufen wir auf: Schließt euch uns an! 

In weltweit über 1000 Städten sind in diesem Jahr Protestbewegungen und Camps entstanden – gegen die bestehende Herrschaftsordnung und für einen echten Wandel.

Wir fordern Veränderung! 

Wir sind die Veränderung! 

Doch diese weltweiten friedlichen Bestrebungen werden zunehmend durch Kriegstreiberei gefährdet:

Es ist ein altbewährtes Mittel von inneren Schwierigkeiten durch geschürte Konflikte abzulenken.

Vor dem Hintergrund der Auseinandersetzung um das mutmaßliche iranische Atomwaffenprogramm werden Drohungen eines möglichen militärischen Angriffes gegen den Iran vor allem in den US-Medien und in Europa immer offener ausgesprochen. Dies gilt insbesondere für die republikanischen Anwärter der US-Präsidentschaftswahl 2012.

Die Sanktionen der britischen Regierung gegen den Iran und der Abzug des britischen Botschafters aus Teheran sind weitere Indizien dafür, dass an einer diplomatischen Lösung des Konfliktes immer weniger Interesse besteht. Auch gilt es zu beachten, dass Russland und China sehr enge Handelsbeziehungen zum Iran unterhalten und diese Machtblöcke offen signalisieren, bei zunehmender Eskalation in den Konflikt einzugreifen.

Zeitgleich werden gegen Syrien wirtschaftliche Sanktionen verschärft und die Bewaffnung von rebellierenden Kräften unterstützt. Auch hier gibt es schwer wiegende Interessenskonflikte mit Russland und China.

Darüber hinaus arbeitet inzwischen auch der libysche “Übergangssrat” – eine von westlichen Regierungen unterstützte Verwaltungsinstanz – mit bewaffneten Gruppierungen in Syrien zusammen. Immer deutlicher wird, dass in Syrien, wie schon zuvor in Libyen, bewaffnete Regimegegner massiv aus dem Ausland unterstützt werden. Wir unterstützen ausdrücklich unsere Brüder und Schwestern der friedlichen Protestbewegungen im Nahen Osten und verurteilen daher die Bestrebungen westlicher Regierungen, die dortigen Prozesse des sozialen Wandels zu stören, um anschließend eine Legitimation für das eigene militärische Eingreifen zu haben.

Ziel der NATO ist es offensichtlich, nach der Besetzung Afghanistans, des Iraks und Libyens nun auch im Iran und in Syrien einen gewaltsamen Regimewechsel voranzutreiben. Internationale Bemühungen um eine friedliche Lösung am Verhandlungstisch werden schon im Keim erstickt. Aus dieser Politik resultieren bereits heute zahllose Kriegsopfer in Afghanistan, Irak und Libyen sowie eine maßlose Zerstörung der Infrastruktur und Ökosysteme dieser Länder.

Vom anschließenden Wiederaufbau und der Neuverteilung der Ressourcen profitieren vorwiegend westliche Großkonzerne – während die Kosten für Waffen, Militärbasen und Kriegsführung von den Steuergeldern der Bürger in den NATO-Mitgliedsländern getragen werden. Dies trägt zur weiteren gigantischen Überschuldung der Staatshaushalte bei.

Führende Mitglieder der Regierungskoaltion in Berlin haben in den vergangenen Tagen und Wochen mehrfach ihre Unterstützung für ein militärisches Eingreifen gegen den Iran im Zusammenhang mit dessen mutmaßlichem Atomwaffenprogramm signalisiert.

Zusätzlich werden in den etablierten Massenmedien immer wieder Stimmen laut, die mit der “militärischen Option” sympathisieren.

Die Charta der Vereinten Nationen verbietet allerdings die Anwendung und die Androhung von Gewalt in den internationalen Beziehungen. Die beiden einzigen Ausnahmen vom Gewaltverbot sind das Recht auf individuelle und kollektive Selbstverteidigung nach Artikel 51 und friedenserzwingende Maßnahmen nach Kapitel VII der Charta.

Artikel 25 des Grundgesetzes bestimmt, dass die allgemeinen Regeln des Völkerrechts Bestandteil des Bundesrechts sind, den Gesetzen vorangehen und Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes erzeugen.

Wir sagen: Schluss mit den Kriegsvorbereitungen gegen den Iran und Syrien! Schluss mit den Kriegen weltweit! 

Wir verlangen sofortige deeskalierende Maßnahmen, um diese Konflikte zu entschärfen!

Wir achten dabei sehr genau darauf, was wirklich der Deeskalation dient und hinter welchen Aktionen und Worten verborgene Provokationen und Eskalationsabsichten stecken!

Gegen alle weiteren Eskalationsschritte von Seiten “unserer” Regierungen und “unserer” Konzernmedien bzw. öffentlich-rechtlichen Anstalten kündigen wir unseren entschlossenen Widerstand an.

Wir sind viele. Wir sind die 99%. Erwartet uns!

– “Occupy”, 6. Dezember 2011 

Ergänzend bei mein-parteibuch entnommen:

Krieg verschafft 99% der Menschen nichts als überflüssiges Leid in großem Stil, ganz gleich wie schlecht, gut oder gut gemeint die Motive für Krieg auch sein mögen. Krieg verschafft nicht nur der Bevölkerung der überfallenen Länder Leid, sondern auch 99% der Bevölkerung der überfallenden Staaten, denn früher oder später kommt der Krieg zurück nach Hause, in Form einer brutalisierten Gesellschaft, immer öfter in Form traumatisierter Kriegsheimkehrer, manchmal mehr Terrorismus, immer höheren Staatsschulden und größeren Militärausgaben und so weiter und so fort.

Die 1% wissen das und sie wissen, dass die 99% wissen, dass sie durch Krieg nur verlieren können. Darum versuchen die 1%, wann immer sie einen Krieg herbeiführen wollen, die 99% in die Irre zu führen. Wenn die 1% Krieg planen, dann nennen sie Krieg niemals Krieg, sondern humanitäre Mission, Intervention, Korridor, Schutzzone, bewaffnete Hilfe, Operation, oder was ihnen dazu sonst gerade an euphemistischen Wortungetümen für Krieg einfällt, nehmen die nobelsten der noblen und uneigennützigsten Motive für sich selbst in Anspruch, unterstellen dem anzugreifenden Staat das schändlichste des schändlichsten Verhaltens, und behaupten, die „Operation“ werde chirurgisch präzise, einfach durchführbar, leicht finanzierbar, mit fast keinen Opfern verbunden, von nur kurzer Dauer und überhaupt kein Problem sein, und so weiter und so fort.

Das erste Opfer von Krieg ist immer die Wahrheit. Erst später kommt die Wahrheit tatsächlich zum Vorschein. Und es ergibt sich dann immer das gleiche Bild. Um Krieg machen zu können, greifen die 1% zur immergleichen Taktik: sie lügen und lügen und lügen. Darum seid wachsam und tretet den Kriegstreibern auf die Füße, wann immer und wo immer ihr sie trefft. Empört Euch gegen kriegsvorbereitende Lügen, Halbwahrheiten und Kriegshetze in den von den 1% kontrollierten Medien und durch die von den 1% kontrollierten Politiker!

Ohne Frieden ist alles nichts.

Stop warcriminals

Verbrecherischer Angriffskrieg auf Libyen, die Medien schweigen zu den Massakern an der Bevölkerung durch die Bombardierung der NATO-Allianz

Verbrecherischer Angriffskrieg auf Libyen, die Medien schweigen zu den Massakern an der Bevölkerung durch die Bombardierung der NATO-Allianz - Gerechtigkeit für Libyen

Die derzeitige Lage in Libyen, unsere Medien schweigen. Übersetzt von Schima aus dem Spanischen

Aus Libyen…6/12 – 6. Dezember 2011
http://www.leonorenlibia.com/index.php?option=com_content&view=article&id=709:desde-libia612&catid=10:catcron

In diesem Momenten ist Libyen ein Land welches von Milizien von Verbrechern, Dieben und Wandale die vom NTC/NATO nach Libyen gebracht worden sind und jetzt frei durchs Land gehen und das machen was sie wollen.
Während dessen redet diese Regierung im Fernsehen von Versprechungen und Sachen die sie machen werden, aber in Wirklichkeit haben sie absolut keinen Schritt gegeben um absolut nichts zu machen.
Alle Libyer reden von der Vergangeheit mit Sehnsucht, was sie hatten, wie sie lebten.
„Nie werden wir wieder so sein wie damals“. „Es gibt niergendwo Sicherheit“.

Ein Libyer ist mit seinem PKW nach Tripoli zu Besuch gefahren, und als er an einer Ampel anhielt, hörte er wie von einem PKW hinter ihm laut geschriehen wurde, aber er kümmerte sich nicht darum. Dieser PKW war ein Pick-up deren Karrosserie wie ein Sieb aussah von den vielen Schüssen die er erhalten hatte.
Ohne Vorwarnung fingen sie an den PKW vom Libyer von hinten zu stossen, es war ein neuer Wagen ohne Beulen und ohne Kratzer. Nachdem sie ihm mehrere Stösse gegeben hatten, stiegen sie mit ihren Waffen aus dem Wagen aus und sagten dem Libyer dass er nicht mit dem verbeulten Wagen auf der Strasse fahren konnte, also sollte er es in die Werkstatt bringen. Der Libyer, böse wegen der Lage, sagte ihnen dass sie ihn in Ruhe lassen sollten.
Die Gruppe Aufständischer (schlecht genannt Rebellen) zielten auf ihn mit ihren Waffen und sagten ihm dass wenn er den Wagen nicht zur Werkstatt brachte sie ihn ins Gefängnis stecken würden. Der Libyer entschloss sich so zu tun als wenn er nachgebe weil die Sachen sich komplizierten, also sagte er ihnen dass er zur Werkstatt fahren würde um den Wagen zu reparieren. Sie folgten ihm.
In Wirklichkeit führ der Libyer zu seiner Zone, hupte um seine Freunde und Verwandten zu benachrichtigen und alle gingen raus und stellten sich dem PKW der Aufständischen (die man Rebellen nennt). Unter allen Menschen vom Stadtviertel gelang es su zu zwingen zu gehen.
Dieser Art von Leuten oder den verbrechern von Mirsatah sagt die Regierung absolut nichts, auch wenn sie töten, stehlen oder der Bevölkerung dass antun was sie wollen. Nicht nur das, diese neue „Regierung“ hat einen von ihnen als Armeechef ernannt.

Das Land fängt an zu funktionieren nach dem die NATO aufgehört hat die Städte zu bombardieren weil die Leute mit ihren eigenen Ressourcen und ihren Händen sich ansträngt alles zu erledigen.

Die Leute von einer Stadt organisieren sich um sauber zu machen, die Schäden zu reparieren, Nahrung und alle Versorgung aus Tunesien oder Algerien zu bringen während die Regierung absolut nichts macht ausser den Ausländer zu erlauben das Öl, das Geld und alle Schätze von Libyen zu stehlen die sie können. Es handelt sich nur um eine „Regierung“ die dazu dient den Ausländischen die Verträge zu unterschreiben und so die Beraubung der Libyer zu legalisieren.
Alles dieses und viel mehr findet in Libyen statt während die Kommunikationsmedien schlafen oder desinformieren

37 Kommentare leave one →
  1. Karsten Laurisch permalink
    21/01/2012 17:07

    Eberhard ich diskutiere gerne mit mir wenn Du Dir meine Argumente auch anschaust und Du Dein Gehirn einschaltest. Beides hast Du nicht gemacht. Du hast Dir keine einzige Seite, die wir Dir hier im Blog nahegelegt haben angeschaut. Du hast nicht mal versucht nach zu vollziehen wie wir zu unserer Meinung gelangt sind. Was erwartest Du da von mir? Erwartest Du von mir dass ich meine Geistigen Fähigkeiten von Dir beleidigen lasse? Das kannst Du nicht wirklich erwarten. Wenn Du Dir die Seiten angeschaut hast, die wir Dir gezeigt haben diskutiere ich gerne weiter mit Dir. Was das MfS angeht das ich ins Spiel gebracht habe, selbst das hast Du nicht verstanden oder Du wolltest es nicht. Es war von mir ein Beispiel für Dich wie in unseren Medien aus Tatsachen Lügen gemacht werden. Genau so wie ich es dort gemacht habe und Du hast es nicht durchschaut aber Urs hat es. Deshalb hatte sie es auch freigeschaltet, denn normalerweise schaltet sie fette Lügen nicht frei und da waren neben einigen Tatsachen viele fette Lügen dabei.

  2. Eberhard Doerr permalink
    22/01/2012 17:30

    xxxx
    Und wenn es hier heisst, ich würde „spammen“; dann verweigert doch einfach dem Spanner die Veröffentlichung auf eurem Blog – ansonsten ich davon ausgehe, dass ihr an dem Diskurs interessiert seid.

    Anmerkung Urs: Ich habe es wörtlich genommen. Unter Diskurs verstehe ich, dass man sich informiert. Dies ist bei dir nicht der Fall, deine Nebelkerzenwerferei funktioniert hier nicht.

  3. 31/01/2012 20:57

    Offener Brief: Publizist Christoph Hörstel sieht nur „hauchdünnen Schritt“ bis zum Iran-Krieg :
    “ Der Publizist und renommierte Islam-Kenner Christoph Hörstel hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Außenminister Guido Westerwelle (FDP) in einem Offenen Brief zu einer Abkehr der deutschen Iran-Politik aufgerufen….“Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, sehr geehrter Herr Außenminister,

    jetzt ist die Situation (1)(2) da, in der die Welt nur noch einen hauchdünnen Schritt von einem großen offenen und symmetrischen Krieg entfernt ist, den die Nato unter Druck durch die USA bereits seit mehr als zehn Jahren verdeckt oder asymmetrisch führt.

    Die von Ihnen repräsentierte Bundesregierung führt unser Land in die jetzige, völlig unnötig aggressive, Position, trotz vieltausendfacher Warnungen aus dem In- und Ausland, nicht zuletzt von unseren russischen Nachbarn, (3) deren berechtigte Sicherheitsinteressen wir im Nato-Verbund ohnehin permanent verletzen.

    Besorgt blickt die Welt auf zwei hoch provokative Schritte westlicher Führungsmächte, die den Iran berechtigen – wenn denn das Recht noch Geltung hätte, auf unserem durch den US-Verbündeten fehlgeleiteten Planeten – sofort auf die US-Flugzeugträger im Persischen Golf und die französischen und britischen Begleitschiffe zu schießen…..Weiterlesen bei http://www.berlinerumschau.com/news.php?id=42325&title=Offener+Brief:+Publizist+Christoph+H%C3%B6rstel+sieht+nur+%22hauchd%C3%BCnnen+Schritt%22+bis+zum+Iran-Krieg&storyid=1001327414434

    Hier ein kleiner Einblick in den letzten Krieg den die NATO gegen die libysche Bevölkerung geführt hat.

    youtube.com/watch?v=Lfy6ziS9yf8&skipcontrinter=1

    Kriegsverbrechen im großen Stil.
    Nein zu Krieg, nein zur NATO!

  4. Eberhard Doerr permalink
    02/02/2012 21:05

    Der Widerspruch gegen die politische und praktische Aufrüstung für einen Iran-Krieg ist richtig.
    Dass dafür hier der libysche Aufstand als NATO-Idee denunziert wird, ist allerdings sehr traurig, und das beschädigt dann auch wieder die ganze Anti-Irankriegs-Argumentation.

  5. Karsten Laurisch permalink
    02/02/2012 22:20

    Eberhard Du scheinst von der Sorte zu sein, die alternative Informationen nicht akzeptieren können oder wollen. So wie es scheint suchst Du Deine Infos nur bei den „Konservativen“ Medien. Ich habe hier einen sehr konservativen Verlag. Er ist so Konservativ dass Urs ihn nicht mag. Vielleicht glaubst Du ihm, wenn Du uns nicht glaubst, was Libyen angeht.
    Anmerkung urs: Bitte benutze die Googlesuche…, ich habe keine Lust diesem Verein noch Publicity zu verschaffen…
    „Später Gaddafi-Triumph: Libyen kämpft mit Millionen“

  6. Karsten Laurisch permalink
    02/02/2012 22:38

    🙂 Urs so darfst Du mich verhauen.

    • 02/02/2012 22:55

      Die Freischaltung des gekappten Links war die absolute Ausnahme, ich distanziere mich ausdrücklich von dem Verlag und anderen Querfrontlern…Ich möchte nicht auf sie hinweisen, das verursacht mir heftigste Bauchschmerzen. Ich hoffe du bringst mich nicht wieder in eine solche Situation mit ähnlichen Links.
      Einfach mal zur Information warum ich diese „konservativen“ Links nicht freischalten will.

      esowatch.com/ge/index.php?title=Kopp_Verlag

  7. Eberhard Doerr permalink
    18/02/2012 14:48

    Das Video über die Nato Kriegsverbrechen und der Link zu „Das historische Vorbild des Plots gegen Syrien“ führen beide ins Leere.

    Ist ja bemerkenswert dass der Kopp-Verlag hier dann quasi als Fazit stehen bleibt.

    Also ich klink mich aus, viel Erfolg noch bei der Diktatoren-Rechtfertigung.

    • 18/02/2012 16:06

      Du hast dich ja oft genug bemüht den Verlag in deinen letzten Spammkommentaren immer wieder präsent zu machen, dies scheint dir äußerst wichtig zu sein. Danke für den Hinweis auf den inzwischen wegzensierten youtube-Kanal, die Verbrechen durch die NATO und ihre Bomben soll man nicht sehen. Nichts rechtfertigt den Tod von 80 000 Menschen begangen in einem illegalen Angriffskrieg! Diese Menschen hat die NATO-Mafia-Allianz auf dem Gewissen. Dazu zähle ich all die, welche dieser schwammigen UN_Resolution zugestimmt haben. Sie ermöglichte es mit allen Mitteln den Menschen „Humanität“ beizubringen…Ich muß mich nicht rechtfertigen, rechtfertigen müßten sich all diejenigen welche diese Kriegsverbrechen an Libyen, in Afghanistan, im Irak, in Pakistan, im Jemen…begangen haben. rechtfertigen sollten sich diejenigen welche für Syrien ein ähnliches Massaker geplant haben und das friedliche Land in Chaos gestürzt haben um gegen den Iran zu ziehen.

      Bollwerk der freien « syrischen » Armee war mit Milan Raketen ausgestattet
      Und hier die Milanraketen in Libyen, deutsch-französische Produktion
      https://urs1798.wordpress.com/2011/06/28/die-nato-ermordet-weitere-16-zivilisten/
      https://urs1798.wordpress.com/2011/06/12/dave-und-colin-in-libyen-und-noch-einige-boots-on-the-ground-mehr/
      Wieviele Menschenleben darf das denn kosten?
      Du bist ein Troll.

  8. Barbara permalink
    19/02/2012 18:51

    Milanraketen wurden jetzt auch in Homs verwendet, hergestellt in Frankreich und Deutschland, s. Voltairenet.org /deutsch

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